Suche: Gemeinde Binau

unternommen werden. Viele Schwierigkeiten und Missverständnisse können verhindert werden, wenn Sie im Vertrag Folgendes schriftlich festlegen: Modalitäten der Leistungserbringung (Leistungsvolumen, Spezifikation [...] Insolvenzverfahren. Vor allem wenn Waren geliefert, aber nicht gleich bezahlt werden müssen, kann die Vereinbarung einer Anzahlung, einer Kaution oder einer Abschlagszahlung sinnvoll sein. Wollen Sie, dass die [...] vollständigen Zahlung des Kaufpreises in Ihrem Eigentum bleibt, können Sie einen Eigentumsvorbehalt vereinbaren. Unter bestimmten Umständen können Sie auch Sicherheiten wie beispielsweise eine Bürgschaft verlangen[mehr]

stehen entsprechende Räumlichkeiten zur Verfügung. Die Gebühr für die Betreuung im Hort setzt der Träger fest. Ob an einer Schule eine Hortbetreuung angeboten wird und wie sie konkret ausgestaltet ist,[mehr]

Briefwahl abgegebenen Stimmzettel ausgewertet. Für die Ermittlung des vorläufigen Ergebnisses meldet die Gemeinde die zusammengefassten Wahlbezirksergebnisse dem Kreiswahlleiter oder der Kreiswahlleiterin. Der [...] t. Das endgültige Landesergebnis wird im Staatsanzeiger bekannt gegeben. Sitzverteilung Die 96 Mitglieder des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland werden nach den Grundsätzen der [...] mit Listenwahlvorschlägen gewählt. Die Sitze werden auf die Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen im Verhältnis der für sie abgegebenen Stimmen verteilt. Direkt-, Überhang- und Ausgleichsmandate[mehr]

finden sich in der Aarhus-Konvention, einem völkerrechtlichen Vertrag, der in der dänischen Stadt Aarhus unterzeichnet wurde. In diesem Vertrag werden jeder Person Rechte in Umweltangelegenheiten zugeschrieben [...] gerichtlichen Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten. Auch die Möglichkeit für Umwelt- und Naturschutzvereinigungen, an umweltrelevanten Genehmigungsverfahren mitzuwirken und gegebenenfalls Klage zu erheben[mehr]

Verwandte oder Nichtverwandte sowie juristische Personen (z.B. Gesellschaften, Stiftungen oder Vereine) einsetzen. Beispiel: "Ich setze meinen Freund Paul, meine Tochter Pia und meine Schwester Saskia [...] ein. Nach deren Tod soll mein Erbe an meine Tochter Petra übergehen". Der Vorerbe ist durch diese Regelung beschränkt. Er kann grundsätzlich nichts von der Erbschaft verschenken und auch keine Grundstücke[mehr]

Vorhaben die Vereinbarkeit mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen lassen. Hinweis: Beachten Sie auch, dass die Gemeinde durch Satzung [...] verfahrensfrei sind, ein Kenntnisgabeverfahren durchgeführt werden muss. Fragen Sie im Zweifel die Gemeinde oder die zuständige Baurechtsbehörde. Eine umfassende Auflistung aller verfahrensfreien Vorhaben[mehr]

kirchlichen Stiftungen wird das Stiftungsverzeichnis bei der obersten Behörde der jeweiligen Religionsgemeinschaft geführt. In das Stiftungsverzeichnis werden eingetragen: Name und Anschrift Sitz Zweck Ve [...] Vertretungsberechtigung und Zusammensetzung der vertretungsberechtigten Organe der Stiftung Tag der Erlangung der Rechtsfähigkeit Anerkennungsbehörde Die Einsicht in das Verzeichnis ist jedem gestattet.[mehr]

ist. Ist die Bestellung nicht auf Grundlage des LABO-Merkblattes erfolgt, wird geprüft, ob ein vereinfachtes Verfahren durchgeführt werden kann. Damit gibt es einige Sachverständige, die neben ihrer öffentlichen[mehr]

unabhängig voneinander zusammengezählt. Für die Ermittlung des vorläufigen Ergebnisses meldet die Gemeinde die zusammengefassten Wahlbezirksergebnisse dem Kreiswahlleiter oder der Kreiswahlleiterin, der [...] Staatsanzeiger veröffentlicht. Sitzverteilung: Für die Wahlen zum Deutschen Bundestag gilt eine Kombination aus Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht. Sie können als Wähler oder Wählerin zwei Stimmen [...] die unterliegenden Bewerber oder Bewerberinnen ein Prozent oder 49,9 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Um dem Wählerwillen möglichst gerecht zu werden, wird die Erststimme durch die Zweitstimme ergänzt[mehr]

Ihre Personalien auf, verschließt diese sicher in einem Umschlag und leitet sie dem Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) zu. Es verwahrt den Umschlag als Herkunftsnachweis für [...] bezahlen. Auch für die umfassende Beratung entstehen Ihnen keine Kosten. Die Kliniken beziehungsweise Träger der Einrichtungen, in denen Geburt und Geburtshilfe stattgefunden haben können die anfallenden Kosten [...] anderen, die an der vertraulichen Geburt beteiligt waren. Der Bund wird dabei vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben BAFzA vertreten.[mehr]